Tankstopp in sicht? regierung verlängert spritrabatt – aber die kasse ist fast leer
Rom, Italien – Hoffnung für deutsche Autofahrer: Die italienische Regierung hat erneut den Steuersenkungs-Erlass für Kraftstoffe verlängert. Doch wer auf dauerhafte Entlastung hofft, dürfte enttäuscht werden. Denn die Staatskasse ist fast leer, und das Geld für die Subventionen schwindet rapide.
Die details des „carburanti ter“-decrets
Wie von Premierministerin Giorgia Meloni bereits am 30. April angekündigt, soll der Rabatt von 20 Cent pro Liter Diesel und 5 Cent pro Liter Benzin bis zum 22. Mai verlängert werden. Dies ist bereits der dritte Verlängerung des ursprünglichen Erlasses, der kurz vor Ostern in Kraft getreten war. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die anhaltende, internationale Krise, insbesondere die Spannungen im Hormus-Strait, die die Ölpreise beeinflussen.
Ein teurer Spaß für den italienischen Staat: Die bisherigen Steuersenkungen haben den italienischen Staat bereits über zwei Milliarden Euro gekostet. Für die Verlängerung bis zum 22. Mai stehen kaum noch Mittel zur Verfügung. Die Finanzierung wird aus den zusätzlichen Einnahmen durch die Mehrwertsteuer und aus den Geldern gespeist, die ursprünglich aus Bußgeldern der Wettbewerbsbehörde Agcm stammten.
Der aktuelle Preis für Diesel mit Rabatt liegt bei rund 2,15 Euro pro Liter, während Benzin knapp über 1,93 Euro kostet. Ohne den Rabatt würden Diesel knapp über 2,30 Euro und Benzin die 2-Euro-Marke knacken. Die Regierung steht somit vor der Herausforderung, die Bürger angesichts der weiterhin volatilen Marktsituation zu entlasten, ohne das Staatshaushalt zu gefährden.
Die Situation ist brisant: Sollte sich die Lage im Hormus-Strait entspannen, würden die Benzinpreise zwar kurzfristig fallen, der Effekt wäre jedoch verzögert. Eine nachhaltige Entlastung der Autofahrer erscheint daher unwahrscheinlich. Die temporären Maßnahmen sind lediglich ein Pflaster auf einer klaffenden Wunde, solange die globalen Faktoren die Preise weiterhin dominieren.
Die italienische Regierung muss nun entscheiden, ob sie weitere Verlängerungen in Erwägung zieht oder ob sie alternative Maßnahmen zur Entlastung der Bürger ergreift. Die Zeit drängt, denn ab dem 23. Mai kehren die vollen Preise zurück.