Tankstopp in italien? steuererleichterungen für benzin und diesel gefährdet
Rom bangt um die Autofahrer: Die gehissten Steuersenkungen für Kraftstoffe könnten schon bald Geschichte sein. Die Europäische Kommission hat die italienische Regierung scharf kritisiert und warnt vor einer weiteren Verschärfung der Haushaltslage. Was bedeutet das für deutsche Pendler und Urlauber in Italien?
Unsicherheit über die zukunft der kraftstoffpreise
Die aktuelle Regelung, die niedrige Mineralölsteuer, ist eine Notbremse, die aufgrund des Krieges im Iran eingeführt wurde. Sie soll die Spritpreise für die italienischen Bürger bezahlbar halten. Doch diese Maßnahme hat ihren Preis: Schätzungen zufolge kostet sie den italienischen Staat täglich rund 10 Millionen Euro. Und das soll sich nicht auf Dauer stemmen lassen.
Wie die Gazzetta Motori berichtet, hat die EU-Kommission die italienischen Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Semesters 2026 gerügt. Die Senkung der Steuern sei zu weitreichend und finanziell nicht nachhaltig. Insbesondere der hohe Schuldenstand Italiens, der mit 138,5 % des Bruttoinlandsprodukts einen erschreckend hohen Wert erreicht hat, wird kritisiert. Italien gehört damit zu den Ländern mit dem höchsten Schuldenstand in der Europäischen Union.
Die Kehrtwende könnte schon am 7. Juni 2026 erfolgen. An diesem Datum läuft die Verlängerung des entsprechenden Dekrets aus, und der italienische Ministerrat hat dieses Datum bereits rot markiert. Die Regierung steht somit unter massivem Druck, eine Lösung zu finden, die sowohl die europäischen Vorgaben erfüllt als auch die Bedürfnisse der Bürger berücksichtigt.
Es zeichnet sich ab, dass eine pauschale Verlängerung der Steuersenkungen unwahrscheinlich ist. Stattdessen wird spekuliert, dass die Regierung die Subventionen auf bestimmte Bevölkerungsgruppen konzentrieren könnte, beispielsweise auf Geringverdiener mit einem Haushaltsnettoeinkommen von unter 15.000 Euro. Eine Einmalzahlung von 100 Euro für diese Gruppe wird diskutiert, sowie möglicherweise auch für Berufskraftfahrer.
Die aktuellen Spritpreise geben jedoch Anlass zur Hoffnung. Nach einem Rekordmonat haben sich die Preise für Diesel und Benzin zuletzt etwas beruhigt. Diesel liegt bereits seit Tagen unter der Zwei-Euro-Marke, und auch die Benzinpreise sind leicht gesunken. Ob diese Entwicklung anhält und die italienischen Autofahrer vor einer drastischen Preiserhöhung bewahrt, bleibt jedoch abzuwarten. Die Antwort der Regierung wird die kommenden Tage entscheidend prägen.