Autovelox-falle: gericht kippt 550-euro-bußgeld wegen fehlendem schild!
Ein italienischer Autofahrer durfte sich über einen überraschenden Freispruch freuen: Ein Gericht in Rovereto hat eine fast 550 Euro teure Strafe für zu schnelles Fahren aufgehoben – nicht aufgrund eines technischen Defekts des Blitzer, sondern wegen eines gravierenden Fehlers in der Beschilderung. Ein Fall, der die Bedeutung korrekter Verkehrszeichen unterstreicht und Fragen nach der Verantwortlichkeit bei der Installation von Überwachungsanlagen aufwirft.
Der fall: 130 statt 70 – und ein fehlendes schild
Der Vorfall ereignete sich auf einer Provinzstraße in Trentino, wo der Autofahrer mit 130 km/h gemessen wurde, obwohl die zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h betrug. Der Blitzer des Mossano hatte den Verstoß eindeutig aufgezeichnet. Doch im Gerichtsverfahren drehte sich alles um etwas anderes als die Geschwindigkeit selbst: Um die Frage, ob die Beschilderung korrekt war.
Die Verteidigung argumentierte, dass nach einer Kreuzung kein Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung wiederholt wurde, wie es das Gesetz vorschreibt. Und tatsächlich: Das Gericht stellte fest, dass der fehlende Hinweis auf die Beschränkung die Grundlage für die Strafe untergraben hat. Ein vermeintlich kleines Detail, das den gesamten Fall zum Einsturz brachte.
Die rolle der kreuzung und das kommunalrecht
Die entscheidende Frage war, ob die Stelle, an der der Autofahrer die Provinzstraße erreichte, überhaupt als Kreuzung zu werten war. Die Gemeinde hatte argumentiert, es handele sich um eine Privatstraße, doch das Gericht wies auf ein Dokument hin, das die Straße ausdrücklich als öffentliche Straße qualifizierte. Damit war klar: Eine Kreuzung lag vor, und somit war die Wiederholung des Geschwindigkeitszeichens unerlässlich.
Die Richterin betonte, dass die fehlende Wiederholung des Schildes in Verbindung mit dem fehlenden Mindestabstand zu dem Schild, das eigentlich wiederholt werden sollte, die Messung ungültig machte. Der Blitzer durfte an dieser Stelle schlichtweg nicht stehen.
Die lehre aus dem fall: sorgfalt bei der beschilderung
Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die Bedeutung der korrekten Beschilderung im Straßenverkehr. Es reicht nicht aus, lediglich einen Blitzer zu installieren; die Umgebung muss eindeutig und gesetzeskonform beschildert sein. Die Entscheidung des Gerichts in Rovereto zeigt, dass auch Verkehrsbehörden ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen müssen, um die Rechtmäßigkeit von Strafen sicherzustellen. Denn ein fehlendes Schild kann eine teure Lektion haben – für Autofahrer und Kommunen gleichermaßen.